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muensterschezeitung.de

Faeser glaubt an Mehrheit für blockiertes «Sicherheitspaket»

Sicherheitspaket, Bundestag, Neuwahl, Abgleich, Faeser, Bundesinnenministerin, Mehrheit, Daten Was wird der Bundestag vor einer Neuwahl noch beschließen? Die Bundesinnenministerin ist optimistis... mehr ... 11. November 2024

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Sicherheitspaket, Bundesrat, Wiese, Bundestagsfraktion, Bundespolizei, Teil, Sicherheitspakets, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

Zeit für Entscheidung: SPD plädiert für Einzelverabschiedung von Sicherheitspaket

Vermittlungsausschuss, Bundesrat, Bundestag, Pakets, Wiese, Teile, Zeit, Einigung, Sicherheitspaket, Teil **In Kürze: Die Zeit für Entscheidungen läuft aus** Das Sicherheitspaket, das von der Ampelkoali... mehr ... 10. November 2024

heise.de

NRW-Überwachungspaket versetzt Datenschützerin "in Alarmbereitschaft"

Sicherheitspaket, Spionage, Entwurf, Datenschutzbeauftragte, Überwachungspaket, Datenschützerin, Alarmbereitschaft, Landesregierung, Gesichtserkennung Die NRW-Datenschutzbeauftragte kritisiert den Entwurf der Landesregierung für ein "Sicherheitspaket... mehr ... 28. Oktober 2024

titanic-magazin.de

Sicherheit bedenken

Sicherheitspaket, Sicherheit, Vorratsdatenspeicherung, Fachbegriffe, Terroristen, Geiselnahmen, Bundesregierung Das Sicherheitspaket der Bundesregierung wird heiß diskutiert. Wer mitreden will, muss folgende Fac... mehr ... 23. Oktober 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Koalition, Ampel, Länderkammer, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Bundesrat, Bayerns, Sicherheitsgesetze **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

marktspiegel.de

Bundesrat stoppt das Sicherheitspaket der Ampel teilweise

Sicherheitspaket, Sicherheitsbestimmungen, Teil, Reaktion, Messerattacke, Stadtfest, Ampel, Bundesrat, Solingen Als Reaktion auf die tödliche Messerattacke auf dem Stadtfest in Solingen sollen Sicherheitsbestimm... mehr ... 21. Oktober 2024

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