Ihr Suchergebnis für NordrheinWestfalen Verfassungsgericht in Weil der Stadt

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "NordrheinWestfalen Verfassungsgericht"

wn.de

ARD und ZDF gehen für höheren Rundfunkbeitrag nach Karlsruhe

Euro, Rundfunkbeitrag, Karlsruhe, Verfassungsgericht, Länder Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt. Die Länder haben noch n... mehr ... 19. November 2024

19. November 2024 | www.wn.de

spiegel.de

Bundeshaushalt: Soli-Zuschlag vor dem Verfassungsgericht

Soli, Zuschlag, Mehrheit, Verfassungsgericht, Äußerungen, Stand, Bundeshaushalt, Richter, Verteidiger, Bundesverfassungsgericht Die Verteidiger des Soli haben beim Bundesverfassungsgericht keinen leichten Stand. Erste Äußerung... mehr ... 13. November 2024

13. November 2024 | www.spiegel.de

spiegel.de

Neuwahl im Februar: Kleinparteien halten Wahl-Hürden für »unzumutbar«

Hürden, Februar, Kleinparteien, Wahlzulassung, Nachteile, Verfassungsgericht, Neuwahl, Wahl, Klage Weil schon im Februar gewählt werden soll, fürchten Kleinparteien Nachteile. Einige fordern, die H... mehr ... 12. November 2024

12. November 2024 | www.spiegel.de

spiegel.de

Bolivien: Ex-Präsident Evo Morales darf nicht bei Wahl kandidieren

Morales, Evo, Verfassungsgericht, Arce, Verbündeten, Bolivien, Wahlen, Präsident, Politiker, Präsidenten Das bolivianische Verfassungsgericht hat entschieden: Evo Morales darf nicht bei den Wahlen kandidie... mehr ... 9. November 2024

9. November 2024 | www.spiegel.de

Sachsen: AfD-Antrag auf Ausschuss-Bildung wird unterstützt

Sachsen, Zustimmung, Antrag, Ausschuss, Fall, Befürchtung, Bündnis, Fünftelanteil, Abgeordnete, Soziale **Für Eilige:** Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in Sachsen wird immer sicherer, da si... mehr ... 25. Oktober 2024

25. Oktober 2024 |

tagesschau.de

Grüne und Sozialdemokraten gegen Plan für AfD-Verbotsverfahren

Verbotsverfahren, Plan, Erneut, Vertreter, Vorgehen, Führende, Grünen, Ende, Verfassungsgericht, Grüne Erneut Kritik am Plan einiger Abgeordneter, ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht zu b... mehr ... 9. Oktober 2024

9. Oktober 2024 | www.tagesschau.de

saechsische.de

Dresdner Grüne reichen Verfassungsbeschwerde gegen die Ortschaftsratswahl in Langebrück ein

Dresdner, Langebrück, Grünen, Verfassungsgericht, Verfassungsbeschwerde, Ortschaftsratswahl, Grüne, Kommunalwahl, Rechtsaufsicht, Wahl Die Kommunalwahl wurde in einem Dresdner Stadtteil mutmaßlich gefälscht. Die Rechtsaufsicht hat di... mehr ... 8. Oktober 2024

8. Oktober 2024 | www.saechsische.de

t-online.de

AfD-Verbotsverfahren? Die Bedenken sind groß – zu Recht

Bedenken, Recht, Verbotsverfahren, Verbot, Verfassungsgericht, Entscheidung, Bundestag Im Bundestag steht eine brisante Entscheidung an: Soll das Verfassungsgericht ein Verbot der AfD prÃ... mehr ... 1. Oktober 2024

1. Oktober 2024 | www.t-online.de

t-online.de

Verbotsverfahren gegen die AfD? Dann steht Deutschland ein Orkan bevor

Verbotsverfahren, Deutschland, Verbot, Bedenken, Recht, Verfassungsgericht, Orkan, Entscheidung, Bundestag Im Bundestag steht eine brisante Entscheidung an: Soll das Verfassungsgericht ein Verbot der AfD prÃ... mehr ... 30. September 2024

30. September 2024 | www.t-online.de

expand_less