Ihr Suchergebnis für Befugnisse in Weil der Stadt

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Befugnisse"

mdr.de

Sachsen-Anhalt Schutz vor Attacken: Polizei bekommt neue Befugnisse für Kontrollen auf Weihnachtsmärkten

Weihnachtsmärkten, Befugnisse, Polizei, Informationen, Anhalt, Kontrollen, Attacken, Anlass, Schutz, Landesregierung Die Landesregierung will die Befugnisse der Polizei deutlich ausweiten. Nach MDR-Informationen soll ... mehr ... 11. November 2024

CDU und SPD suchen nach einer gemeinsamen Zukunft für Sachsens Polizei und Haushalt

Polizei, Bürgerpolizei, Zukunft, Sachsen, Drogenhandel, Etikettenschwindel, Bereich, Bundespolizei, Befugnisse, Haushalt **Kurz gesagt: Der Streit um die Zukunft der Polizei und den Haushalt in Sachsen hat sich erneut ver... mehr ... 11. November 2024

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Sicherheitspaket, Bundesrat, Wiese, Bundestagsfraktion, Bundespolizei, Teil, Sicherheitspakets, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

golem.de

Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung: BND-Befugnisse teilweise verfassungswidrig

Befugnisse, Teil, Cybergefahren, Politik, Laut, Fernmeldeüberwachung, Inland, Ausland Der BND soll bei Cybergefahren aktiv sein und erhielt dafür 2015 neue Befugnisse. Laut dem BVerfG s... mehr ... 7. November 2024

tagesschau.de

BND-Befugnisse bei Cyberaufklärung teils verfassungswidrig

Befugnisse, Dafür, Bundesverfassungsgericht, Cyberaufklärung, Cybersabotage, Möglichkeiten, Bundesnachrichtendienst, Jetzt, Beteiligung, Cyberspionage Der Bundesnachrichtendienst darf bei Cyberspionage und Cybersabotage mit ausländischer Beteiligung ... mehr ... 7. November 2024

Kretschmers Erfolgsgeschichte: Die MPK unter dem Sächsischen Vorsitz

Leipzig, Regierungschefs, Kretschmer, Themen, Ministerpräsidentenkonferenz, Länder, Deutschlands, Einigung, Bundesländer, Deutschland **Kurz gesagt**: Michael Kretschmer und seine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben in Leipzig e... mehr ... 25. Oktober 2024

tagesschau.de

FPÖ-Politiker übernimmt zweithöchstes Amt in Österreich

Österreich, Vertreter, Erstmals, Politiker, Parteien, Nationalratspräsident, Befugnisse, Walter, Widerstand, Nationalrat Erstmals steht mit Walter Rosenkranz ein Vertreter der rechtspopulistischen FPÖ dem Nationalrat in ... mehr ... 24. Oktober 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Koalition, Ampel, Länderkammer, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Bundesrat, Bayerns, Sicherheitsgesetze **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

presseportal.de

Brandenburgs Innenminister Stübgen fordert mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

Befugnisse, Stübgen, Berlin, Innenminister, Sicherheitsbehörden, Brandenburgs, Brandenburg, Rundfunk, Hinweisen, Potsdam rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg: Potsdam (ots) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU)... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

Mutmaßlicher Anschlagsversuch: Sind unsere Nachrichtendienste gut genug?

Nachrichtendienste, Hinweis, Anschlagsversuch, Mutmaßlicher, Befugnisse, Götschenberg, Beschuldigten, Geheimdienst, Anschlag, Schmidt Beim mutmaßlich geplanten Anschlag auf die israelische Botschaft kam der Hinweis auf den Beschuldig... mehr ... 21. Oktober 2024

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